Aktuelles - WIEDERHOLD Fachanwaltskanzlei

Überlange Verfahrensdauer als mögliches Verfahrenshindernis?

1. September 2017/in Beamtenrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Vor dem Hintergrund einer überlangen Verfahrensdauer hatte das Bundesverwaltungsgericht über die Einstellung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens gegen einen Soldaten zu entscheiden. Hintergrund des gegen den Soldaten 2006 erhobenen Disziplinarverfahrens waren Betrugsvorwürfe und der Vorwurf einer Urkundenfälschung, weshalb der Soldat zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Im Frühjahr 2017 stellte das Truppendienstgericht das Verfahren aufgrund der überlangen Verfahrensdauer […]

Rückforderung von Berufungs-Leistungsbezügen

23. August 2017/in Beamtenrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Die Klägerin wurde für die Dauer von fünf Jahren zur Universitätsprofessorin (Besoldungsgruppe W2) in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. Das Bezüge-Angebot der Universität sah neben dem Grundgehalt einen monatlichen Berufungs-Leistungsbezug von 1.500,00 EUR (aufschiebend bedingt unbefristet) und einen weiteren Berufungs-Leistungsbezug von monatlich 600,00 EUR (befristet) vor. Das Angebot enthielt den Hinweis, dass die gewährten Leistungsbezüge […]

„Abschlussprüfung“ für Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten

18. August 2017/in Hochschulrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Nachdem die Klägerin erfolgreich ein Fachhochschulstudium zur Diplom-Sozialpädagogin abgeschlossen hatte, absolvierte sie noch berufsbegleitend ein Teilzeitstudium im Masterstudiengang „Klinische Psychologie/Psychoanalyse“ an einer staatlich anerkannten privaten Hochschule. Im Anschluss begann sie an einer staatlich anerkannten Ausbildungsstätte die Ausbildung zur Psychologischen Psychotherapeutin. Das Ausbildungsinstitut verband die Zulassung jedoch mit der Auflage, bis spätestens zur Zwischenprüfung nachzuweisen, dass […]

Entschädigung wegen Kündigung einer Schwangeren?

18. Juli 2017/in Arbeitsrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Die Klägerin arbeitete seit August 2013 in einem Kleinbetrieb. Nach der Geburt ihres ersten Kindes im August 2015 ging sie in Elternzeit. Zum Ende der Elternzeit war sie erneut schwanger. Am ersten Arbeitstag nach der Elternzeit legte die Klägerin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis und erfuhr anschließend von der erneuten Schwangerschaft der […]

Überwachung durch Detektiv – Fristlose Kündigung bei konkretem Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung zulässig?

29. Juni 2017/in Arbeitsrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Die Parteien stritten vor dem Bundesarbeitsgericht über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung. Der Arbeitnehmer war im Jahr 2014 mehrfach arbeitsunfähig krankgeschrieben und seit 2015 war diesem durchgehend Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Die Arbeitgeberin hatte auf Verdacht ein Detektivbüro eingeschaltet, welches Anhaltspunkte für eine Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers ermittelte. Wegen des Verdachts wettbewerbswidriger Konkurrenztätigkeit und des Vortäuschens einer […]

Geschlossener Immobilienfonds als Teil eines Stiftungsvermögens

21. Juni 2017/in Stiftungsrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

In einer stiftungsrechtlichen Auseinandersetzung über geschlossene Immobilienfonds als Teil eines Stiftungsvermögens entschied das Oberlandesgericht Frankfurt, dass eine Empfehlung eines Anlageberaters bezüglich eines geschlossenen Immobilienfonds als Teil eines Stiftungsvermögens nicht ohne weiteres einen Verstoß gegen die Verpflichtung zur anlegergerechten Beratung darstellt.

Fristlose Kündigung wegen illoyalen Verhaltens?

1. Juni 2017/in Arbeitsrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Eine Arbeitnehmerin musste sich vor dem Bundesarbeitsgericht wegen eines illoyalen Verhaltens erklären, das zu einer Kündigung geführt hatte. Arbeitgeber war ein gemeinnütziger, eingetragener Verein, dessen Zweck die Förderung der Unfallverhütung ist. Die Arbeitnehmerin war zuletzt auf Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrages für den Verein als dessen Geschäftsführerin tätig. Es kam zwischen der Arbeitnehmerin, dem damaligen Präsidenten […]

Gemeinnützigkeit eines Trägervereins für Kindertagesstätten

16. Mai 2017/in Vereinsrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Ein gemeinnütziger Verein, der neun Kindertagesstätten mit einer Größe von jeweils 16 bis 32 Kindern betrieb, wandte sich gegen eine drohende Löschung aus dem Vereinsregister. Die Löschung des Vereins aus dem Vereinsregister hätte den Verlust der Rechtsfähigkeit zur Folge gehabt.

Abberufung eines Vorstandsmitglieds

8. Mai 2017/in Stiftungsrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Das Oberlandesgericht Hamm entschied in einer stiftungsrechtlichen Streitigkeit, dass ein Vorstandsmitglied einer rechtsfähigen Stiftung nicht frei aus einfachen Sachgründen abberufen werden kann, sofern die Stiftungssatzung dies nicht vorsieht.

Sozialplanabfindung trotz Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich?

25. April 2017/in Arbeitsrecht/von Fachanwaltskanzlei Wiederhold

Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Verpflichtung zur Zahlung einer Sozialplanabfindung trotz Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich zu entscheiden. Die Arbeitnehmerin war bei der Arbeitgeberin seit mehreren Jahren beschäftigt und erhielt sodann eine Kündigung. Daraufhin erhob die Arbeitnehmerin Kündigungsschutzklage. Der Streit vor dem Arbeitsgericht endete mit einem Prozessvergleich. In diesem wurde vereinbart, dass das Arbeitsverhältnis zu […]

Aktuelle Rechtsprechung

Überlange Verfahrensdauer als mögliches Verfahrenshindernis?

Rückforderung von Berufungs-Leistungsbezügen

„Abschlussprüfung“ für Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten

Entschädigung wegen Kündigung einer Schwangeren?

Überwachung durch Detektiv – Fristlose Kündigung bei konkretem Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung zulässig?

Geschlossener Immobilienfonds als Teil eines Stiftungsvermögens

Fristlose Kündigung wegen illoyalen Verhaltens?

Gemeinnützigkeit eines Trägervereins für Kindertagesstätten

Abberufung eines Vorstandsmitglieds

Sozialplanabfindung trotz Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich?

Suche

Rechtsthemen

Sitemap

Neuigkeiten

Kontakt

Kontakt