Befristeter Arbeitsvertrag im Profifußball

Der Kläger war bei dem beklagten Fußballverein seit mehreren Jahren als Lizenzspieler (Torwart) in der 1. Fußball-Bundesliga beschäftigt. Sein letzter Arbeitsvertrag sah eine Befristung bis zum 30.06.2014 und eine Option für beide Seiten vor, den Vertrag um ein Jahr zu verlängern, wenn der Kläger in der Saison 2013/2014 in mindestens 23 Bundesligaspielen eingesetzt wird. Weiterlesen

Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz

Wegen der nach wie vor ungleichen Bezahlung von Männern und Frauen gibt es auf der Grundlage des Entgelttransparenzgesetzes seit dem 06.01.2018 einen individuellen Auskunftsanspruch, um zu erfahren, wie man im Vergleich mit einer Beschäftigtengruppe bezahlt wird, sofern diese die gleiche oder gleichwertige Arbeit verrichtet.

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Überwachung durch Detektiv – Fristlose Kündigung bei konkretem Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung zulässig?

Die Parteien stritten vor dem Bundesarbeitsgericht über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung.

Der Arbeitnehmer war im Jahr 2014 mehrfach arbeitsunfähig krankgeschrieben und seit 2015 war diesem durchgehend Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Die Arbeitgeberin hatte auf Verdacht ein Detektivbüro eingeschaltet, welches Anhaltspunkte für eine Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers ermittelte. Wegen des Verdachts wettbewerbswidriger Konkurrenztätigkeit und des Vortäuschens einer Erkrankung kündigte die Arbeitgeberin dem Arbeitnehmer fristlos das Arbeitsverhältnis. Der Arbeitnehmer hielt die Kündigung für unwirksam, da er tatsächlich arbeitsunfähig krank gewesen sei. Weiterlesen

Fristlose Kündigung wegen illoyalen Verhaltens?

Eine Arbeitnehmerin musste sich vor dem Bundesarbeitsgericht wegen eines illoyalen Verhaltens erklären, das zu einer Kündigung geführt hatte.

Arbeitgeber war ein gemeinnütziger, eingetragener Verein, dessen Zweck die Förderung der Unfallverhütung ist. Die Arbeitnehmerin war zuletzt auf Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrages für den Verein als dessen Geschäftsführerin tätig. Es kam zwischen der Arbeitnehmerin, dem damaligen Präsidenten sowie dem Schatzmeister des Vereins zu Unstimmigkeiten, die unter anderem die Behandlung von Überstunden der Arbeitnehmerin betrafen. Aufgrund der Differenzen rief die Arbeitnehmerin sämtliche Vereinsmitglieder dazu auf, mit ihr eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Diese sollte allein das Ziel haben, die Vereinsspitze abzuwählen. Daraufhin wurde die Arbeitnehmerin fristlos gekündigt, wogegen diese unverzüglich Kündigungsschutzklage erhob.

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Sozialplanabfindung trotz Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich?

Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Verpflichtung zur Zahlung einer Sozialplanabfindung trotz Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich zu entscheiden.

Die Arbeitnehmerin war bei der Arbeitgeberin seit mehreren Jahren beschäftigt und erhielt sodann eine Kündigung. Daraufhin erhob die Arbeitnehmerin Kündigungsschutzklage. Der Streit vor dem Arbeitsgericht endete mit einem Prozessvergleich. In diesem wurde vereinbart, dass das Arbeitsverhältnis zu einem konkreten Stichtag endete und die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin eine Abfindung in Höhe von 150.000,00 Euro brutto zahlen muss. Damit sollten sämtliche beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und seiner Beendigung abgegolten und der Rechtsstreit beendet sein.

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Zuschläge für ungeplante Überstunden bei Teilzeit

Der Kläger war in einem Krankenhaus als Gesundheits- und Krankenpfleger in Teilzeit beschäftigt. Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit belief sich auf 39 Stunden. Aufgrund der Teilzeit (75%) hatte der Kläger letztlich eine wöchentliche Arbeitszeit von 29,25 Stunden. Der Arbeitgeber setzte den Mitarbeiter auf der Grundlage von monatlich im Voraus erstellten Schichtplänen in Wechselschicht ein. Für das Arbeitsverhältnis galt der TVöD für den Dienstbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände.
In der Zeit von Dezember 2012 bis April 2014 arbeitete der Kläger auf Anordnung des Krankenhauses mitunter mehr als 29,25, aber weniger als 39 Stunden. Streitig war daher, ob diese Stunden mit (zuschlagspflichtigen) Überstunden gleichzusetzen sind oder bloße Mehrarbeitsstunden darstellen. Weiterlesen